Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung vom 14.02.2025 

• 35. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 25.02.2025, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal

Öffentliche Bekanntmachung vom 07.02.2025 

• 8. Satzung vom 05.05.2025 zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999

   

Öffentliche Bekanntmachung vom 31.01.2025 

• Wahlbekanntmachung 

   

Öffentliche Bekanntmachung vom 24.01.2025 

• 34. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 04.02.2025, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal
• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

• Teileinziehung von Straßen und Straßenteilstücken im Bereich der Kernstadt
  Hier: Bekanntmachung der Absicht der Teileinziehung

   

Öffentliche Bekanntmachung vom 17.01.2025

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

Öffentliche Bekanntmachung vom 10.01.2025

• 2. Verordnung vom 07.01.2025 zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Parkeinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 12.01.2025 (Parkgebührenordnung)
• Einladung zur 49. Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Bad Münstereifel-Schönau am Dienstag, den 28.01.2015 um 20.15 Uhr in den „Kupferkessel“ in 53902 Bad Münstereifel-Schönau.

Öffentliche Bekanntmachung vom 20.12.2024

• Flurbereinigungsverfahren Liersbachtal & Auf der Heide

• Einladung zur 47. Genossenschaftsversammlung der Fischereigenossenschaft Bad Münstereifel am Donnerstag, den 23.01.2025 um 20:15 Uhr in den „Kupferkessel“ in 53902 Bad Münstereifel-Schönau

   

Öffentliche Bekanntmachung vom 13.12.2024

• Einteilung des Gebietes der Stadt Bad Münstereifel in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen 2025
• Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern des Haushaltsjahres 2025 (Hebesatzung) 
• 27. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel
• 38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel 
• 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999
• 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: Abwassergebühren (Kanalbenutzungsgebühren) 2025 
• Widmung der „Anton-Nücken-Straße“ in Bad Münstereifel-Houverath – Bebauungsplangebiet Nr. 24 (Mühlenberg) 
• Widmung der Straße im Neubaugebiet Hardtburgstraße in Kirspenich I – Bebauungsplangebiet Nr. 54 

• Widmung der „Ludger-Steinmann-Straße“ in Bad Münstereifel 

   

Öffentliche Bekanntmachung vom 29.11.2024

• 33. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 10.12.2024, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal
• Hinweis auf die Möglichkeit des Widerspruchs gegen Gruppenauskünfte nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)  
• 4. Satzung vom 19.11.2024 zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in Bad Münstereifel vom 31.05.1991

Öffentliche Bekanntmachung vom 22.11.2024

• Förmliche Widmung der Straße “Scheurenbenden” in Bad Münstereifel-Mahlberg 

• 3. Satzung vom 04.11.2024 zur Änderungen der Betriebssatzung der Stadt Bad Münstereifel für den “Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel” vom 22.11.2006 

   

Öffentliche Bekanntmachung vom 15.11.2024

• Bebauungsplan Nr. 103 “John-Wiles-Straße” in Bad Münstereifel hier: Satzungsbeschluss und Rechtskraft 
• Bebauungsplan Nr. 102 “Feuerwehrgerätehaus Eicherscheid" im Ortsteil Eicherscheid hier: Satzungsbeschluss und Rechtskraft 

Öffentliche Bekanntmachung vom 08.11.2024

• Gemäß § 6 Abs. 1 Kommunalwahlordnung NRW werden nachfolgend die Namen der Besitzer des Wahlausschusses der Stadt Bad Münstereifel und ihrer Vertreter für die Kommunalwahlen 2025 (Stadtrat) öffentlich bekannt gemacht.

Öffentliche Bekanntmachung vom 07.11.2024 

• 1. Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 19.11.2024, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal. 

• 6. Satzung vom 02.09.2024 zur Änderung der Satzung für die Benutzung der Sportanlagen der Stadt Bad Münstereifel und Erhebung von Nutzungsentgelten vom 15.07.1983

• Satzung vom 02.09.2024 über die Benutzung der städtischen Sport- und Mehrzweckhallen und die Erhebung von Nutzungsentgelten 

• Artikelsatzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG ( § 2b UStG-Anpassungs-Satzung) 

Öffentliche Bekanntmachung vom 18.10.2024 

• Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) / Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen gemäß §§ 50, 42 BMG

• Einladung zur 32. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am 29.10.2024

Öffentliche Bekanntmachung vom 11.10.2024 

• 2. Satzung vom 01.10.2024 zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bad Münstereifel für die Stadtwerke Bad Münstereifel vom 17.11.2005 
• Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Einrichtung vom 30.09.2024

Öffentliche Bekanntmachung vom 27.09.2024

• Flurbereinigungsverfahren Liersbachtal & Auf der Heide; Ladung zur Offenlage und Anhörung über die Ergebnisse der Wertermittlung gemaß § 32 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) sowie Aufforderung zur Anmeldung unekannter Rechte gemäß § 14 FlurG

Öffentliche Bekanntmachung vom 20.09.2024

• Einladung zur Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Iversheim/Kalkar am Dienstag, den 08.10.2024 um 20:00 Uhr in das Bürgerhaus Wachendorf in 53894 Mechernich Wachendorf

Öffentliche Bekanntmachung vom 13.09.2024

• Einladung zur 31. Sitzung des Rates am 24.09.2024, 18.00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG

Öffentliche Bekanntmachung vom 06.09.2024

• Einladung zur 46. Genossenschaftsversammlung der Fischereigenossenschaft Bad Münstereifel am Freitag, den 04.10.2024 um 20:15 Uhr in die „Gaststätte „Plan B" in 53902 Bad Münstereifel-Nöthen

Öffentliche Bekanntmachung vom 09.08.2024

• 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5d “Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Flaches Feld” im SO 3 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB; hier: Satzungsbeschluss und Rechtskraft
• Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5d “Gewerbegebiet Bad Münstereifel-Flaches Feld” im SO 3 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

Öffentliche Bekanntmachung vom 02.08.2024

• Bebauungsplans Nr. 58 "Gelände ehemalige Dr. FriedrichHaass Hauptschule", 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB; hier: Satzungsbeschluss und Rechtskraft 

Öffentliche Bekanntmachung vom 26.07.2024
 

• 37. Änderung des Flächennutzungsplans „Freiflächenphotovoltaik An der Kuckucksheide“ in der Gemarkung Hohn; hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Frühzeitige Unterrichtung und Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und gem. § 4 Abs. 1 BauGB

   

• 38. Änderung des Flächennutzungsplanes „Freiflächenphotovoltaik Gierscheid" in der Gemarkung Nöthen; hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Frühzeitige Unterrichtung und Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und gem. § 4 Abs. 1 BauGB

   

• Bebauungsplan Nr. 105 "Nöthen - Freiflächenphotovoltaik Gierscheid" in der Gemarkung Nöthen; hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Frühzeitige Unterrichtung und Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und gem. § 4 Abs. 1 BauGB

   

• Bebauungsplan Nr. 104 „Hohn-Freiflächenphotovoltaik An der Kuckucksheide“ in der Gemarkung Hohn; hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Frühzeitige Unterrichtung und Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Öffentliche Bekanntmachung vom 15.07.2024

• Satzung vom 03.07.2024 über die abweichende Feststellung der Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage  „Fichtenweg“ im Stadtgebiet Bad Münstereifel

Öffentliche Bekanntmachung vom 05.07.2024

• Bekanntmachung auf Antrag der RWE Power AG auf „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Inden im Zeitraum 2025-2031“

Öffentliche Bekanntmachung vom 28.06.2024

• Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2022 des Betriebes "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel"

Öffentliche Bekanntmachung vom 21.06.2024 

• Einladung zur 30. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, dem 02.07.2024, 18.00 Uhr

• 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel" (Bereich Flaches Feld/Steinsmühle) im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ hier: Satzungsbeschluss und Rechtskraft

• Bebauungsplan Nr. 99 „Hundeübungsgelände Odesheim“ im Ortsteil Odesheim hier: Satzungsbeschluss und Rechtskraft

• 34. Änderung des Flächennutzungsplanes „Hundeübungsgelände Odesheim“ im Ortsteil Odesheim

Öffentliche Bekanntmachung vom 31.05.2024 

• Satzung vom 29.05.2024 über die abweichende Feststellung der Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage „Im Bendchen“ im Stadtgebiet Bad Münstereifel

• Satzung vom 29.05.2024 über die abweichende Feststellung der Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage „Varusstraße“ im Stadtgebiet Bad Münstereifel

• Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2024 

           Haushaltssatzung der Stadt Bad Bad Münstereifel für das Haushaltsjahr 2024

Öffentliche Bekanntmachung vom 24.05.2024

• 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 d "Gewerbegebiet Bad Münstereifel - Flaches Feld“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlagebeschluss)

Öffentliche Bekanntmachung vom 17.05.2024

• 35. Änderung des Flächennutzungsplans "Zwischen den Kaulen und den Ohndorfer Gärten" im Ortsteil Kirspenich unter Berücksichtigung von Tauschflächen in Ohlerath, Arloff-Kirspenich, Langscheid, Schönau, Mutscheid und Bad Münstereifel

• Bebauungsplan Nr. 101 „An den Ohndorfer Gärten“ im Ortsteil Kirspenich hier: Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

• Einladung zur 29. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, dem 28.05.2024, 18.00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung vom 10.05.2024

• Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Bad Münstereifel-Houverath am 07.06.2024

Öffentliche Bekanntmachungen vom 03.05.2024: 

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 09.06.2024

• Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2022 des „Abwasserwerkes der Stadt Bad Münstereifel“ 

• 6. Änderung vom 22.04.2024 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel vom 12.01.2006

• Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2022 des „Wasserwerkes der Stadt Bad Münstereifel“

Öffentliche Bekanntmachung vom 26.04.2024:

• Lärmaktionsplanung – 4. Runde, Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange
   

Öffentliche Bekanntmachung vom 19.04.2024:

• Bekanntmachung auf Antrag der RWE Power AG auf „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Inden im Zeitraum 2025-2031“

Öffentliche Bekanntmachung vom 28.03.2024: 

• Bebauungsplan Nr. 102 „Feuerwehrgerätehaus Eicherscheid“ im Ortsteil Eicherscheid

Öffentliche Bekanntmachungen vom 25.03.2024:

• 1. Satzung vom 22.03.2024 zur Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Aussiedler, Asylbewerber, Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Bad Münstereifel vom 08.05.2018

• 13. Satzung vom 21.03.2024 zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel - Sondernutzungssatzung -

Öffentliche Bekanntmachung vom 20.03.2024:

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom 20.03.2024

Öffentliche Bekanntmachungen vom 15.03.2024:

• Bekanntmachung über den Beschluss und die Verfügbarkeit von flächendeckend ermittelten Bodenrichtwerten als auch von Immobilienrichtwerten zum Stichtag 01.01.2024 vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Kreis Euskirchen

• 36. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Eicherscheid“ im Ortsteil Eicherscheid

Öffentliche Bekanntmachungen vom 08.03.2024:

• Einladung zur 48. Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Bad Münstereifel-Schönau am Dienstag, den 26.03.2024

• Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Köln - 3. Änderungsbeschluss in der Flurbereinigung Liersbachtal und Auf der Heide

• 28. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 19.03.2024

Öffentliche Bekanntmachung vom 01.03.2024:

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Bad Münstereifel und Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

Öffentliche Bekanntmachung vom 23.02.2024:

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 b "Gewerbegebiet Bad Münstereifel" (Bereich Flaches Feld/Steinsmühle)
 

Öffentliche Bekanntmachung vom 26.01.2024:

Einladung zur 27. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 06.02.2024

Öffentliche Bekanntmachung vom 16.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Informationen vom 08.04.2022

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Information vom 01.04.2022

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Information vom 25.03.2022

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Informationen vom 18.03.2022

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Informationen vom 11.03.2022

Allgemeine Informationen vom 04.03.2022

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Informationen vom 25.02.2022

Allgemeine Informationen vom 18.02.2022

Allgemeine Informationen vom 11.02.2022

Allgemeine Informationen vom 04.02.2022

Allgemeine Informationen vom 28.01.2022

Öffentliche Bekanntmachung vom 21.01.2022

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Informationen vom 14.01.2022

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Informationen vom 23.12.2021

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Informationen vom 17.12.2021

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Information vom 10.12.2021

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Information vom 03.12.2021

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Information vom 26.11.2021

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Information vom 19.11.2021

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Information vom 12.11.2021

Öffentliche Bekanntmachung und allgemeine Information vom 05.11.2021

Öffentliche Bekanntmachung vom 29.10.2021

Öffentliche Bekanntmachung vom 16.10.2021

Öffentliche Bekanntmachung vom 08.10.2021

Öffentliche Bekanntmachung vom 30.09.2021

Öffentliche Bekanntmachung vom 24.09.2021

Information der Stadt Bad Münstereifel vom 17.09.2021

Öffentliche Bekanntmachung vom 10.09.2021

Öffentliche Bekanntmachung vom 03.09.2021

Öffentliche Bekanntmachung vom 27.08.2021

Öffentliche Bekanntmachungen per Aushang vom 20.08.2021

Öffentliche Bekanntmachung per Aushang vom 13.08.2021

Öffentliche Bekanntmachung per Aushang vom 31.07.2021

Öffentliche Bekanntmachung vom 01.08.2018 (33 KB)

Öffentliche Bekanntmachung vom 29.03.2018 (47 KB)