Der Rat der Stadt Bad Münstereifel hat in seiner Sitzung am 06.02.2024 unter anderem über folgende Themen beratschlagt und entschieden.
Die gesamte Tagesordnung der Ratssitzung vom 06.02.2023 einschließlich aller Dokumente findet sich hier.
Sirenenwarnnetz wird modernisiert und erweitert
Das Unternehmen, das von der Stadtverwaltung mit der Erstellung eines Konzepts für das Sirenenwarnnetz im Stadtgebiet Bad Münstereifel beauftragt wurde, hat nun ein Schallkonzept in zwei Varianten vorgelegt. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung dementsprechend folgendes entschieden: Die vorhandenen Sirenen werden ertüchtigt und um 27 weitere Sirenen ergänzt. So wird eine nahezu 100-prozentige Abdeckung des bewohnten Stadtgebiets mit einem Schalldruck von mindestens 80 dB (entspricht etwa der Lautstärke einer Hauptverkehrsstraße) erreicht. Alle Sirenen werden die Möglichkeit bieten, Sprachdurchsagen mittels vorgefertigten Textbausteinen sowie in Echtzeit vor Ort durchzuführen. Die neuen Sirenen können bei einem Stromausfall 20 Tage lang ohne externe Stromzufuhr betrieben werden. Von den aktuellen Sirenenstandorten im Stadtgebiet bleiben einige erhalten, andere werden an optimalere Standorte verlegt. Demnächst werden die Ortschaften entlang der Erft sowie Gilsdorf entsprechend ausgestattet. Dies gilt für die Sirenen in Arloff (Erlenhecke und Stotzheimer Straße), Iversheim (An der Ley), Bad Münstereifel (Uhlenberg) und Gilsdorf.
Die Modernisierung oder Errichtung von elf weiteren Sirenen war bereits im Vorfeld in Auftrag gegeben worden. Die Standorte richten sich auch hier nach dem erarbeiteten Schallkonzept. So werden die Sirenen in der Marktstraße 17 und der Trierer Straße 16 in Bad Münstereifel am bestehenden Standort auf den neuesten Stand gebracht. An optimalere Standorte werden die Sirenen in Bad Münstereifel (Kölner Str. 8), Eicherscheid (Bitburger Straße), Schönau (Erftstraße 56) und Mutscheid (Arandstraße) verlegt sowie modernisiert. Neue Mastsirenen werden errichtet in Hummerzheim (Bühlen Straße 35), Wald (Zum Schützenplatz), Scheuren (Essigstraße), Lanzerath (Hochtürmer Straße 12) und Kalkar (Cicerostraße 36).
Die Anschaffung der Sirenen wird durch das Sirenenförderprogramm 2023 des Landes NRW finanziell gefördert. Ursprünglich war es vorgesehen, mit Hilfe des Förderprogramms alle 55 vorgesehenen Sirenen, die bereits vorhanden sind oder neu gebaut werden müssen, im Stadtgebiet zeitnah zu modernisieren oder zu errichten. Da die Förderhöhe im vergangenen Jahr jedoch kurzfristig von 100 auf 40 Prozent verringert wurde, können die weiteren Sirenen erst sukzessive finanziert werden. Es ist vorgesehen, dass 29 Sirenen bis 2025, weitere 13 Sirenen bis 2026 und weitere 13 Sirenen bis 2028 installiert sind. Laut Informationen der Stadtverwaltung wird voraussichtlich ein weiteres Förderprogramm aufgelegt werden. Die entsprechende Liste ist hinter diesem Link zu finden.
Gemäß eines Rundschreibens des NRW-Innenministeriums werden die Feuerwehren künftig nicht mehr über die Sirenen, sondern per Digitalfunk alarmiert. Die Sirenen sollen dann nur noch zur Warnung der Bevölkerung genutzt werden.
Mehr: Vorgang 931-XI/Z4
Stadt schafft weitere iPads für Schulen an
Der Stadtrat hat die Verwaltung in seiner jüngsten Sitzung damit beauftragt, in diesem Jahr insgesamt etwa 322 iPads der 9. Generation (inkl. Zubehör) für die vier Grundschulen und drei weiterführenden Schulen in städtischer Trägerschaft anzuschaffen. Das Beschaffungsvolumen beläuft sich auf rund 125.000 Euro. Die Mittel für diese Investition sind bereits vorhanden, da sie aus dem Vorjahr übertragen wurden. Somit ist kein Warten auf die Verabschiedung des Haushalts 2024 erforderlich. Im vergangenen Jahr waren gemäß dem Medienentwicklungsplan der städtischen Schulen bereits rund 500 iPads der 9. Generation angeschafft worden.
Mehr: Vorgang 1270-XI