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Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Städte- und Gemeindebundes NRW in Bad Münstereifel

Das Bild zeigt von links: Herr Dr. Bucher, Herr Möltgen, Herr Graaff, Herr Dr. Jaeckel, Frau Preiser-Marian, Herr Dr. Queitsch, Herr Wassong, Frau Weber, Herr Schwarz, Frau Haltenhof

von links: Herr Dr. Bucher, Herr Möltgen, Herr Graaff, Herr Dr. Jaeckel, Frau Preiser-Marian, Herr Dr. Queitsch, Herr Wassong, Frau Weber, Herr Schwarz, Frau Haltenhof

Am 29. September 2021 fand auf Einladung des Städte- und Gemeindebundes (StGB) NRW unter dem Vorsitz des Bürgermeisters Jörn Möltgen, Gemeinde Havixbeck, die 137. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des StGB NRW im Rats- und Bürgersaal der Stadt Bad Münstereifel statt. Von der Geschäftsstelle des StGB NRW nahmen der Beigeordnete Rudolf Graaff und der Hauptreferent Dr. Peter Queitsch an der Sitzung teil.

Themen des Ausschusses waren unter anderem auch die Unwetterkatastrophe am 14./15. Juli 2021 in der Stadt Bad Münstereifel und die Aufbauhilfe zur Unterstützung der von der Flutkatastrophe betroffenen Städte und Gemeinden. Hierzu referierten die Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian, der Vorstand des Erftverbandes Dr. Bernd Bucher und Dr. Fritz Jaeckel - Landesbeauftragter für Wiederaufbau in Flutgebieten.

Weitere Themen der Sitzung waren die Fortführung und Aufstockung der Förderprogramme des Landes NRW zum Hochwasser und Überflutungsschutz, das geänderte Klimaschutzgesetz NRW und das neue Klimaanpassungsgesetz NRW.

Ebenso wurde über die Änderungen in der Kreislauf-Abfallwirtschaft, die Änderungen des Landesabfallgesetzes NRW und über den Umsetzungsstand des Verpackungsgesetzes NRW beraten.

Nach der Sitzung begleiteten Frau Preiser-Marian, die Leiterin des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung, Frau Haltenhof, sowie der technische Betriebsleiter der Stadtwerke, Herr Wassong, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die von der Flutkatastrophe betroffene Innenstadt. Hierzu stießen auf Veranlassung von Herrn Dr. Jaeckel, Frau Weber (Beigeordnete des Landratsamt Bautzen) und Herrn Schwarz (Geschäftsführer der SAXONIA Standortentwicklungs- und -verwaltungsgesellschaft mbH) hinzu, die zum Thema Hochwasserschutz und Stadtentwicklung beitrugen.

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