der Stadt Bad Münstereifel

Die Verwaltung möchte Ihnen Wege und Zeit ersparen.
Zu diesem Zweck werden nachfolgend die rechtskräftigen Satzungen in ihrer jeweils geltenden Fassung zum Ausdruck bzw. Download bereit gestellt.


Es stehen derzeit folgende Satzungen zur Verfügung:

Allgemeine Verwaltung

Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel

Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bad Münstereifel und seine Ausschüsse

Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel

Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

Wahlbezirke der Stadt Bad Münstereifel für die Kommunalwahl 2009

Sicherheit- und Ordnungsverwaltung

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel - Sondernutzungssatzung

Ordnungsbehördliche Verordnung vom 27.07.1992 über die Sperrzeit in den Gast- und Schankwirtschaften der Stadt Bad Münstereifel

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Märkten, Kirmessen und ähnlichen Veranstaltungen

Marktsatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 17.12.1991

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die von der Stadt veranstalteten Märkte, Kirmessen und sonstigen Volksfeste (Standgeldordnung) vom 17.12.1991

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Bad Münstereifel vom 10.02.1999

Satzung über die Desinfektionsstelle der Stadt Bad Münstereifel und über die Erhebung von Gebühren für Desinfektionen

Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münstereifel (Feuerwehrsatzung)

Satzung über die Höhe des zu leistenden Verdienstausfallersatzes für beruflich selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münstereifel nach dem Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 10.02.1999

Parkgebührenregelung der Stadt Bad Münstereifel, Stand 01.01.2009

Parkgebührenordnung der Stadt Bad Münstereifel

Auflistung - Anzahl der Stellplätze in der Kernstadt

Ordnungsbehördliche Verordnung vom 22.06.1994 über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlaß

Allgemeinverfügung zum Verbrennen von pflanzlichen Abfällen

Schulverwaltung

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel

Kultur- und Sportverwaltung

Tarifordnung für die Benutzung der Sportanlagen in der Stadt Bad Münstereifel

Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel

Entgeltordnung zur Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel

Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der Stadt Bad Münstereifel

Archivordnung der Stadt Bad Münstereifel

Gebührenordnung für die Stadt-Volkshochschule Bad Münstereifel

Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Einrichtungen vom 27.03.2007

Sozialverwaltung

Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel vom 19.12.2006 sowie die Benutzungsordnung für das Übergangsheim der Stadt Bad Münstereifel in Iversheim als Bestandteil der Satzung

Verwaltung der öffentlichen Einrichtungen

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

Vorschaltsatzung zur künftigen Satzung über die Erhebung von Entwässerungsgebühren getrennt nach Niederschlags- und Schmutzwasser

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

Betriebssatzung für die Stadtwerke Bad Münstereifel

Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

Satzung zur Abänderung bei der Dichtsheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen der Stadt Bad Münstereifel

Abfallentsorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Bad Münstereifel

Gebührensatzung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Bad Münstereifel

Nutzungsordnung für den Friedwald Bad Münstereifel

Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Bad Münstereifel (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Betriebssatzung "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel"

Finanzverwaltung

Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad Münstereifel

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel

Bauverwaltung

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung)

Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungssatzung

Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung

Satzung der Stadt Bad Münstereifel über den Schutz und die Erhaltung von Denkmälern und denkmalwerten Gebäuden für den Stadtkern von Bad Münstereifel (Denkmalbereichssatzung)

Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

Gestaltungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 19.03.1986

Satzung der Stadt Bad Münstereifel für die Ablösung der Stellplatzverpflichtung - Stellplatzsatzung - vom 29.03.1985

Satzung über verringerte Abstandsflächen im Kernstadtbereich der Stadt Bad Münstereifel vom 29.06.1988

Satzung der Stadt Bad Münstereifel zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a -135c BauGB

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bad Münstereifel

Satzung der Stadt Bad Münstereifel über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Verwaltung für Wirtschaft und Verkehr

Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in Bad Münstereifel