Ortsrecht

der Stadt Bad Münstereifel

Die Verwaltung möchte Ihnen Wege und Zeit ersparen.
Zu diesem Zweck werden nachfolgend die rechtskräftigen Satzungen in ihrer jeweils geltenden Fassung zum Ausdruck bzw. Download bereit gestellt.


Es stehen derzeit folgende Satzungen zur Verfügung:

Allgemeine Verwaltung

0.1   Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel

0.2    Siegel, Wappen und Flagge

0.3

0.31 Verleihung des Namenszusatzes "Bad"

0.32 Verleihung staatliche Anerkennung "Kneipp-Heilbad"

0.33 Verschwisterungsurkunde Fougères - Bad Münstereifel

0.4   Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bad Münstereifel und seine Ausschüsse

0.5   Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bad Münstereifel

0.6   Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

Sicherheit- und Ordnungsverwaltung

1.1   Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel

1.2   Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel - Sondernutzungssatzung

1.4   Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Märkten, Kirmessen und ähnlichen Veranstaltungen vom 01.10.1992

1.5   Ordnungsbehördliche Verordnung vom 27.07.1992 über die Sperrzeit in den Gast- und Schankwirtschaften der Stadt Bad Münstereifel

1. 6   Marktsatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 17.12.1991

1.7   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die von der Stadt veranstalteten Märkte, Kirmessen und sonstigen Volksfeste (Standgeldordnung) vom 17.12.1991

1.8   Satzung über die Desinfektionsstelle der Stadt Bad Münstereifel und über die Erhebung von Gebühren für Desinfektionen

1.9   Satzung über die Erhebung von Entgelten und Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münstereifel (Feuerwehrsatzung) vom 16.03.2005

1.11 Parkgebührenordnung der Stadt Bad Münstereifel vom 27.10.2010

Parkgebührenregelung der Stadt Bad Münstereifel, Stand 27.11.2010

Auflistung - Anzahl der Stellplätze in der Kernstadt

1.12  Ordnungsbehördliche Verordnung vom 22.06.1994 über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlaß

1.13  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Bad Münstereifel vom 10.02.1999

1.14  Satzung über die Höhe des zu leistenden Verdienstausfallersatzes für beruflich selbständige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Münstereifel nach dem Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 10.02.1999

Allgemeinverfügung zum Verbrennen von pflanzlichen Abfällen

Schulverwaltung

2.2   Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an einer offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bad Münstereifel

Kultur- und Sportverwaltung

3.3   Tarifordnung für die Benutzung der Sportanlagen in der Stadt Bad Münstereifel

3.5   Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel

3.6   Entgeltordnung zur Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel

3.7   Benutzungsordnung für die öffentliche Bibliothek der Stadt Bad Münstereifel

3. 8   Archivordnung der Stadt Bad Münstereifel

3.9    Gebührenordnung für die Stadt-Volkshochschule Bad Münstereifel

3.10  Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Einrichtungen vom 27.03.2007

Sozialverwaltung

4.1   Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkunft für Aussiedler, Asylbewerber und Obdachlose (Übergangsheim) der Stadt Bad Münstereifel vom 19.12.2006 sowie die Benutzungsordnung für das Übergangsheim der Stadt Bad Münstereifel in Iversheim als Bestandteil der Satzung

Bauverwaltung

6.1   Gestaltungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 19.03.1986

6.1.1 bis 6.1.33 Satzungen der Stadt Bad Münstereifel über die Abgrenzung, Abrundung und Einbeziehung von Außenbereichsflächen für die im Zusammenhang bebauten Ortsteile Bad Münstereifel-.......... gem. § 34 Baugesetzbuch.

6.2   Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bad Münstereifel

6.3   Satzung der Stadt Bad Münstereifel vom 30.08.1989 über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Bad Münstereifel

6.4  Satzung der Stadt Bad Münstereifel für die Ablösung der Stellplatzverpflichtung - Stellplatzsatzung - vom 29.03.1985

6.5  Satzung über verringerte Abstandsflächen im Kernstadtbereich der Stadt Bad Münstereifel vom 29.06.1988

6.6  Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung)

6.6  Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungssatzung

6.7  Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung

6.8   Verzeichnis der vorhandenen Straßen im Sinne des § 180 Abs. 2 BBauG 

6.9  Satzung der Stadt Bad Münstereifel über den Schutz und die Erhaltung von Denkmälern und denkmalwerten Gebäuden für den Stadtkern von Bad Münstereifel (Denkmalbereichssatzung) vom 02.03.1982 und Erweiterungssatzung 

6.10 Sanierungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

6.11 Satzung der Stadt Bad Münstereifel zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a -135c BauGB

Verwaltung für Wirtschaft und Verkehr

7.1 Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in Bad Münstereifel

Verwaltung der öffentlichen Einrichtungen

8.1   Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

8.2   Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

8.3   Betriebssatzung für die Stadtwerke Bad Münstereifel

8.4   Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

8.5   Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Bad Münstereifel

8.6   Abfallentsorgungssatzung der Stadt Bad Münstereife

8.7   Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

8.8   Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Bad Münstereifel

8.9   Gebührensatzung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung der Stadt Bad Münstereifel

8.10 Nutzungsordnung für den Friedwald Bad Münstereifel

8.11 Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Bad Münstereifel (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

8.12 - 8.26 Satzungen der Stadt Bad Münstereifel über die Niederschlagswasserbeseitigung für die Ortsteile Bad Münstereifel-.............

8.27 Betriebssatzung "Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel"

8.28 Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen der Stadt Bad Münstereifel vom 15.12.2010

Vorschaltsatzung zur künftigen Satzung über die Erhebung von Entwässerungsgebühren getrennt nach Niederschlags- und Schmutzwasser

Finanzverwaltung

9.1  Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel

9.2  Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad Münstereifel

Anlage aus der allgemeinen Verwaltungsgebührenordung NRW

9.3   Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel

9.4  Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel

9.5 Hebesatzsatzung

Anhang A

A 1 Auszug aus dem Gesetz zur Neugliederung des Landkreises Euskirchen

A 2 Ehrenbürger der Stadt Bad Münstereifel

Anhang B 3.1

Wahlbezirke der Stadt Bad Münstereifel für die Kommunalwahl 2009